Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schmitz-Metallographie GmbH
§ 1 Allgemeines
Es gelten für den gesamten Geschäftsverkehr nur unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Spätestens mit Entgegennahme unserer Ware gelten unsere Geschäfts- und Lieferbedingungen als angenommen. Gemäß §28 BDSG weisen wir darauf hin, dass wir die von unseren Vertragspartnern mitgeteilte Daten elektronisch speichern, aber nicht an Dritte weitergeben. Preis- und Produktänderungen behalten wir uns ohne vorherige Ankündigungen vor. Ebenso können wir keine Haftung für Irrtümer übernehmen. Ist die bestellte Ware nicht oder nicht mehr lieferbar behalten wir uns vor, Ihnen nach Preis und Qualität gleichwertige Ware anzubieten.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote, Preisangaben in Anzeigen und Preislisten sind stets freibleibend. Alle Abschlüsse, Vereinbarungen und Erklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung und gelten erst dann von uns als angenommen. Das Risiko einer nichtaufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Kunden.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Vertragszeitpunkt gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preise gelten ab Geschäftssitz der Firma Schmitz-Metallographie GmbH und werden in Euro (€) erhoben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Mindestbestellwert beträgt 50,00 EUR (Netto). Bei Aufträgen unter 50,00 EUR wird ein Mindermengenzuschlag von 5,00 EUR erhoben. Diese Regelung entfällt bei der Erstbestellung eines Neukunden. Zahlungen haben innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen es sei denn, es sind andere Zahlungsmodalitäten vereinbart worden. Ausgenommen sind Ersatzteile, Reparatur- oder sonstige Dienstleistungen. Diese sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Neukunden behalten wir uns die Zahlung gegen Vorkasse oder eine Lieferung per Nachnahme vor.
§ 4 Lieferbedingungen
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Zusendung oder Transport vereinbart wurden. Die Gefahr des zufälligen Unterganges bzw. der Beschädigung oder Verschlechterung der bestellten Ware geht zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem wir die Warensendung an das Transportunternehmen übergeben haben. Eine Versicherung (höher als die Standard-Versicherung der DPAG/DHL) gegen den Verlust oder die Beschädigung der Ware auf dem Transportweg wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Kunden abgeschlossen. Vorbehaltlich sofortiger Verfügbarkeit der Ware liefern wir schnellstmöglich per Post (DHL), sonstigen Paketdiensten oder per Spedition. Wir haften nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit wir einen solchen Termin nicht schriftlich bestätigt haben. Im letzteren Fall beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf die Rücknahme verspätet gelieferter Waren. Die Verpackungs- und Versandkostenpauschale beträgt 7,00 EUR. Bei Bestellungen aus dem Ausland oder bei Gefahrguttransporten wird der Frachtpreis nach tatsächlichem Aufwand berechnet.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter dem verlängerten Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Bezahlung der Verbindlichkeiten uns gegenüber, gleich aus welchem Rechtsgrund, und der hier aufgeführten Nebenleistungen bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Wir sind jederzeit berechtigt, die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Waren zu verlangen, wenn sich der Besteller mit der Erfüllung irgendeiner Verbindlichkeit uns gegenüber in Verzug befindet. Machen wir von diesem Recht Gebrauch, so liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn wir dies ausdrücklich erklären. Rücktransport erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
§ 6 Haftung für Mängel
Unsere Besteller sind verpflichtet, sämtliche von uns gelieferten Waren unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen. Wahrnehmbare Mängel-, Falsch- oder Minderlieferungen sind uns innerhalb von 14 Tagen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort schriftlich unter Angabe der behaupteten Mängel anzuzeigen; andernfalls sind sie unbeachtlich. Im Übrigen gilt für sämtliche Mängelansprüche eine Verjährungsfrist von 6 Monaten gerechnet ab dem Tag, an dem die Ware unser Werk verlässt. Für Verbrauchsmaterialien wie z.B. Schleif-, Polier-, oder Einbettmittel, die infolge ihrer Beschaffenheit und/oder nach der Art der Verwendung einer Mindesthaltbarkeit unterliegen, wird keine Haftung übernommen. Müssen Mängel von uns anerkannt werden, so werden wir nach unserer Wahl eine kostenlose Nachbesserung mangelhafter Teile oder eine Ersatzlieferung vornehmen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ersatz von Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Des Weiteren sind Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn unsere Waren nicht sachgemäß gelagert und/oder behandelt wurden.
§ 7 Gerichtsstand
Soweit zulässig, gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kunden und der Firma Schmitz-Metallographie GmbH: Heinsberg.
§ 8 Haftungsausschluss
Unsere Angebote und die darin enthaltenen Beschreibungen und Preisangaben werden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem können wir keine Haftung für eventuelle Abbildungsfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren übernehmen.
§ 9 Teilunwirksamkeitsklausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt.
Wegberg, den 01.07.2009
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